Bau-Ausschuss
Marco Genschmar, Fred Stenz, Michael Weidner, Eckhard Wolff
Der Bauausschuss befasst sich mit den Grundlagen der Stadtentwicklung einschließlich Verkehrskonzept und Bauleitplanung inklusive des
Flächennutzungsplanes und der Bebauungspläne.
Dabei werden auch Themen wie die Vorbereitung der Aufstellungsbeschlüsse und die Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher Belange be-
handelt. Die fachliche Beratung und die Abstimmung über die Inhalte der Bauleitpläne sowie die Beratung, Abstimmung und Vorbereitung der ent-
sprechenden Beschlüsse erfolgen ebenfalls in diesem Ausschuss. Es werden fachliche Beratungen und Abstimmungen zur Vorbereitung notwendiger
Beschlüsse der Rahmenpläne, für vorbereitende Untersuchungen und für gemeindebauliche Sanierungsmaßnahmen.
Der Bauausschuss berät zu folgenden Themen:
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Erlass, Änderung und Aufhe-
bung von Bebauungsplänen
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Beratung über Bauvorhaben im Gemeindegebiet und Entscheidung darüber, ob das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden kann
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Vergabe von Aufträgen im Rahmen des genehmigten Haushalts-/ Wirtschaftsplanes
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Grundstücksangelegenheiten der Gemeinde
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Grundsätzliche Fragen des Straßenverkehrsrechts
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Entscheidungen über Widmungen nach Straßen- und Wegerecht
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Umlegungsverfahren, Grenzregelungsverfahren, Straßengrundabtretungen
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Abschluss von gemeindebaulichen Verträgen und Erschließungsverträgen
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Entscheidung über Mobilfunkangelegenheiten